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Botschaft der Russischen Föderation
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa kommentiert Unterstellungen der deutschen Seite, Russland würde weiter eskalieren:
❓ Frage: Einige deutsche Medien, u. a. die «Süddeutsche Zeitung», haben in ihren Berichten vom 27. bzw. 28. Mai unter Berufung auf das Auswärtige Amt und die deutsche Botschaft in Russland moniert, es sei Russland, das eskaliert habe, als es eine Obergrenze für den Personalbestand der deutschen Auslandseinrichtungen in Russland festlegt habe. Es wird berichtet, dass Fachleute aus den Bereichen Kultur, Bildung und Wissenschaft, auch Schullehrer, Russland verlassen sollen. Wie könnten Sie diese Meldungen kommentieren?
💬 Antwort: In Berlin legt man eine erstaunlich selektive Vergesslichkeit an den Tag. Ich muss deshalb daran erinnern, dass es ursprünglich die deutsche Seite war, die 2022 auf die Ausreise von ca. 40 Diplomaten und Angehörigen des Verwaltungs- und technischen Personals der russischen Auslandsvertretungen drängte, und Anfang 2023 eine «stille» Ausweisung von weiteren 30 Mitarbeitern ins Gespräch brachte, obgleich diese «Stille» von Berlin sehr fragwürdig ausgelegt wurde. Über die geplante Maßnahme wurde in den deutschen Medien nämlich bereits Ende März berichtet. Ihnen wurden gewisse «Tätigkeiten» vorgeworfen, die mit dem Diplomatenstatus nicht vereinbar seien. Es wurden dabei keine Beweise vorgelegt. Es konnte sie auch nicht geben, richtet sich die Arbeit der russischen Diplomaten doch a priori nicht gegen die deutschen Interessen. Es war die Bundesregierung, die im März d.J. eine Obergrenze für einige Personalgruppen der russischen Botschaft in Berlin und die russischen Generalkonsulate einführte und sie dadurch an ihrer täglichen Arbeit erheblich beeinträchtige.
💬 Mit Blick auf die wiederkehrenden unfreundlichen Handlungen Berlins ist es durchaus folgerichtig, dass die russische Seite im Sinne der Reziprozität Gegenmaßnahmen ergreifen musste, um eine zahlenmäßige Parität beim ins jeweils andere Land entsandten Personal wiederherzustellen. Eine Entscheidung darüber, wer von den Angehörigen der deutschen Auslandseinrichtungen in Russland unterhalb der Obergrenze seine Stelle behält und wer sie räumen muss, steht der deutschen Seite frei. Die entsprechenden Lamentationen und Versuche, der Situation einen antihumanitären Hauch zu verpassen, sind bloß Ablenkungsmanöver.
💬 Die Bundesregierung hat sich bewusst für die Zerstörung der bilateralen Beziehungen entschieden, indem sie innerhalb weniger Monate einen einzigartigen und von mehreren Generationen von Politikern, Bürgern und Diplomaten beider Länder aufgebauten Bestand an Instituten und Mechanismen für Dialog und beiderseitig vorteilhafte Zusammenarbeit vernichtete bzw. komplett lahmlegte. Die russische Seite hat von sich aus keinerlei Maßnahmen zum Abbau der deutsch-russischen Zusammenarbeit vorgenommen.
💬 Was die Anspielungen der deutschen Seite auf weitere mögliche unfreundliche Maßnahmen zum Abbau der russischen diplomatischen und berufskonsularischen Präsenz in Deutschland anbelangt, so wird unsere Antwort gegebenenfalls unvermeidbar und für Berlin durchaus spürbar sein. |
