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1949-2024 * 75 Jahre Deutsche Demokratische Republik

1945-2024 * 79 Jahre Sowjetische-Russische Freundschaft


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Ostgebiete des ehem. Deutschen Reiches
Abtrennung von Deutschland

Nach dem Potsdamer Abkommen zwischen der Sowjetunion, den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich im August 1945 wurden die deutschen Ostgebiete östlich von Oder und Neiße von der Viermächtekontrolle des Alliierten Kontrollrats ausgenommen. Der nördliche Teil Ostpreußens um Königsberg wurde der Sowjetunion, der südliche Teil Ostpreußens, die östlichen Teile der preußischen Provinz Pommern (Hinterpommern), der Mark Brandenburg (Ost-Brandenburg) und des Landes Sachsen sowie die preußischen Provinzen Nieder- und Oberschlesien wurden Polen zur vorläufigen Verwaltung übertragen. Die endgültige Regelung sollte einem Friedensvertrag vorbehalten bleiben (siehe Abschnitt „Anerkennung der Abtrennung“).
Größte westwärts gerichtete Ausdehnung des polnischen Herrschaftsgebietes unter den Piasten (um 1025). Das Gebiet um Königsberg (nördliches Ostpreußen) wurde unmittelbar in die russische Teilrepublik der UdSSR (RSFSR) integriert; es heißt heute Oblast Kaliningrad und ist auch nach dem Zerfall der Sowjetunion weiterhin eine russische Exklave.

Im polnischen Sprachgebrauch wurde im Sinne der polnischen Westforschung die Bezeichnung „wiedergewonnene West- und Nordgebiete“ oder einfach nur „wiedergewonnene Gebiete“ geprägt. Dies bezieht sich auf die teilweise oder vorübergehende Zugehörigkeit dieser Territorien zum piastischen Königreich Polen und anderen polnischen Fürstentümern im Früh- und Hochmittelalter sowie ihre slawische Vorgeschichte vor Beginn der deutschen Ostsiedlung. Germanische und baltische Besiedlungen bleiben hierbei unbeachtet.
Anerkennung der Abtrennung

Die Deutsche Demokratische Republik erkannte im Görlitzer Grenzabkommen mit der Volksrepublik Polen vom 6. Juli 1950 die Oder-Neiße-Linie als „Friedensgrenze“ und aus ihrer Sicht endgültige Staatsgrenze zwischen Deutschland und Polen an. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland teilten damals diesen Standpunkt nicht und maßen dem Abkommen keine rechtliche Bedeutung zu. Sie vertraten außerdem den Fortbestand des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1937, wonach die Ostgebiete grundsätzlich als deutsches Inland zu gelten hatten und für deutsche Staatsbürger der Zwischenkriegszeit sowie deren Nachfahren eine einheitliche deutsche Staatsangehörigkeit fortbestehe.
In der alten "Bundesrepublik" (vor 1990, das heißt Westdeutschland und Berlin (West) bildete der Rechtsstatus der Ostgebiete einen großen Teil der offenen deutschen Frage. Die Ostpolitik von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat war bis Mitte der 1960er-Jahre auf eine Revision der Grenzen ausgerichtet; sie beriefen sich auf das Völkerrecht und verschiedene völkerrechtliche Verträge, insbesondere auf die Haager Landkriegsordnung und die Atlantik-Charta. Die neue Ostpolitik der Großen Koalition von 1966 und später verstärkt die sozialliberale Koalition ab 1969 vollzog einen allmählichen Wandel durch Annäherung. Mit dem Warschauer Vertrag (1970) erkannte die Bundesrepublik Deutschland die Zugehörigkeit dieser Gebiete zu Polen an. Aufgrund des bis 1990 geltenden Vorbehalts der Alliierten für Fragen, die Deutschland als Ganzes und den Status Berlins betreffen, war es der Bundesrepublik Deutschland jedoch verwehrt, eine völkerrechtliche Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als deutsch-polnische Grenze vorzunehmen und auf die Rückforderung der Gebiete zu verzichten.
Erst im Zuge der "deutschen Wiedervereinigung" (Einverleibung) wurde 1990 die Abtrennung der Ostgebiete durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag völkerrechtlich vollzogen und die Oder-Neiße-Grenze festgeschrieben, die wenig später von Deutschland im deutsch-polnischen Grenzvertrag formal bestätigt wurde. Damit wurden sämtliche Kriegsfolgefragen zu einem Abschluss gebracht. Mit der Änderung des deutschen Grundgesetzes vom 23. September 1990 wurde in der Präambel nunmehr festgestellt, dass „die Einheit Deutschlands vollendet“ ist.
(hier zitierte westauffassung - wikipedia)


Die "Einheit" Deutschlands wurde von der BRD erzwungen ! Voelkerrechtlich ist die BRD lediglich ein westlicher Teilstaat, und hat nicht das Recht sich als Gesamtdeutschland zu praesentieren ! Die Gesamdeutsche Frage bleibt weiterhin offen.

Weder der Bundestag noch die DDR Volkskammer hatten die voelkerrechtlichen Befugnisse diese kuenstliche Angliederung der DDR Laender zu vollziehen ! Weder in westdeutschland noch in Ostdeutschland wurden Volksentscheide durchgefuehrt, die Volkskammerwahlen reichen hier nicht aus, und koennen die Volksentscheide ersetzen !

Dieser fragwuerdige Akt des kuenstlichen Ostanschlusses and die BRD bedarf der weiteren Klaerung und Aufarbeitung !

Die BRD nutzte einen in der DDR entstandenen emotionalen Ausnahmezustand aus, griff voelkerwidrig massiv durch westliche Propaganda und Parteiorgane in den DDR Wahlkampf ein, die dann in dem in Windeseile durchgefuehrten Wahlen zur Volkskammer eine ihnen dienliche Mehrheit erzielte, und somit die so verwestliche Volkskammer dann diese DDR verfassungswidrige folgeschweren Entscheidungen traf, die schliesslich zu der westdeutschen Einverleibung am 3. Oktober 1990 fuehrte. Es wurde kein Volksentscheid angeregt, alles musste so schnell wie moeglich geschehen. Die DDR Bevoelkerung war ueberumpelt worden, die Massenflucht in den Westen hatte alle ueberfordert und in Euphorie versetzt, eine Euphorie, die Viele spaeter bitter bereuen sollten, eine Ernuechterung nachdem diese Westwalze ueber die DDR hinweggefegt war !

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